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Die Kunst des Krieges

Italien hinter der Parade

Manlio Dinucci 

Das Ereignis am 2. Juni (der Tag, an dem Italien 1946 eine Republik wurde) war keine Militärparade, nicht einmal eine Parade, sondern ein „Rückblick“, laut dem Verteidigungsministerium, das sie ausgerichtet hat (der letzte Akt von Minister Pinotti).

Die Parade bei den Fori Imperiali – vor der neu eingesetzten Regierung – wurde symbolisch von 330 Bürgermeistern, die die zivile Gesellschaft repräsentieren eröffnet, gefolgt von allen Sektoren der Streitkräfte, um das „Fest der Italiener – vereint für das Land“ zu feiern.

In seiner Botschaft drückte der Präsident der Republik Mattarella den Streitkräften den Dank des  italienischen Volkes aus, für „den wertvollen Einsatz, den sie in vielen Krisenregionen der Welt leisten, um die Bevölkerungen, die unter bewaffneten Konflikten leiden“ zu helfen. Einsätze, die auf „unserer Verfassungsurkunde, Architrav [Stützbalken] der Institutionen und grundlegender Maßstab für alle“ basieren.

Als die Militäreinheiten paradierten, listeten die Ansager die Militäreinsätze auf, an denen italienische Streitkräfte in über 20 Ländern beteiligt sind. Vom Kosovo bis Irak und Afghanistan, vom Libanon bis Lybien und Lettland, von Somalia bis Dschibuti und Niger. Mit anderen Worten, sie führten Kriege und andere Militäroperationen auf, an denen Italien teilgenommen hat und noch immer teilnimmt, in Verletzung seiner eigenen Verfassung, im Rahmen der aggressiven Expansionsstrategie der USA/NATO.

Die Anzahl der Militäroperationen im Ausland, an denen Italien beteiligt ist, wächst ständig. Am 5. Juni begannen italienische Jagdbomber Eurofighter Typhoon, im Namen der NATO, gemeinsam mit Einheiten der griechischen Luftwaffe den Luftraum von Montenegro, dem neuesten Mitglied der Allianz, zu „beschützen“. Italienische Jagdbomber „schützen“ bereits den Luftraum von Slowenien, Albanien und Estland vor der „russischen Bedrohung“.

Italienische Kriegsschiffe bereiten sich darauf vor, in den Pazifik auszulaufen, wo sie  an der RIMPAC 2018, der größten Marineübung der Welt, teilnehmen werden. 27 Länder werden unter dem Kommando der USA mit ihrer Marine an der Übung teilnehmen, die gegen China gerichtet ist (das von den USA der „Expansion und Nötigung“ im Südchinesischen Meer beschuldigt wird).

Italienische Spezialkräfte nahmen in Niger an einer von der Europäischen Union finanzierten Übung des Afrikanischen Kommando der Vereinigten Staaten [AFRICOM] teil, in der ca. 1.900 Soldaten aus 20 afrikanischen Ländern ausgebildet wurden.

In Niger, wo die USA in Agadez einen großen Stützpunkt für bewaffnete Drohnen und Spezialeinheiten aufbaut, bereitet Italien den Bau einer Basis vor, der zunächst 470 Soldaten, 130 Militärfahrzeuge und zwei Flugzeuge aufnehmen soll. Der offizielle Zweck der Operation, die von der Opposition innerhalb der nigerianischen Regierung behindert wird, besteht darin, Niger und seinen Nachbarländern im Kampf gegen den Terrorismus zu helfen. Der wahre Zweck liegt, im Windschatten Frankreichs und der Vereinigten Staaten, in der militärischen Kontrolle über eine rohstoffreiche Region – Gold, Diamanten, Uran, Koltan, Öl und viele weitere – von denen nicht einmal Brosamen an die Bevölkerung gehen, die überwiegend in extremer Armut lebt. Als Ergebnis wächst die soziale Spannung und in der Folge auch der Migrationsstrom in Richtung Europa.

Die neue Regierung beabsichtigt “unsere Präsenz in internationalen Missionen im Hinblick auf ihre tatsächliche Bedeutung für die nationalen Interessen neu zu bewerten”. Dazu ist es jedoch nötig festzulegen, was das nationale Interesse ist.  Das heißt, ob Italien in einem von den USA und den führenden europäischen Mächten dominierten Kriegssystem bleiben sollte, oder entscheidet, ein souveränes und neutrales Land zu sein, das auf den Prinzipien seiner Verfassung basiert.

Innenpolitik und Außenpolitik sind zwei Seiten derselben Medaille: Es kann keine wirklich Freiheit zuhause geben, wenn Italien, in Verletzung des Artikels 11, Krieg als Instrument nutzt, um die Freiheit anderer Völker anzugreifen.

(il manifesto, 5. Juni 2018)

Artikels 11:

Italien lehnt Krieg als ein Instrument des Angriffs auf die Freiheit anderer Völker und als ein Mittel zur Beilegung internationaler Konflikte ab; es stimmt unter den Bedingungen der Wechselseitigkeit mit den anderen Staaten den Beschränkungen der Souveränität zu, die für eine Ordnung notwendig sind, die Frieden und Gerechtigkeit zwischen den Nationen gewährleistet; es erweckt und begünstigt internationale Organisationen, die dieses Ziel verfolgen.

Übersetzung: K.R.

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